Wirtschaftliches Umfeld

Im Folgenden werden Ergänzungen und neue Entwicklungen zu der im zusammengefassten Lagebericht im Geschäftsbericht 2019 dargestellten Situation des wirtschaftlichen Umfelds ausgeführt. Hierbei wird auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in den ersten sechs Monaten 2020, den Ausblick, die zurzeit wesentlichen gesamtwirtschaftlichen Risiken sowie auf das regulatorische Umfeld eingegangen. Der gesamtwirtschaftliche Ausblick erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Quantifizierung der Auswirkungen der Corona-Krise nur mit hoher Unsicherheit möglich ist, da es bislang kaum historische Erfahrungen mit vergleichbaren Situationen gibt.

Gesamtwirtschaftliche Entwicklung

Seit dem Frühjahr 2020 steht die Weltwirtschaft unter dem Eindruck der Coronavirus-Pandemie. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in seinem im Juni 2020 aktualisierten Frühjahrsgutachten mit einem Rückgang der weltweiten Wirtschaftsleistung im Jahr 2020 um 4,9 % und erwartet für das Jahr 2021 ein Wachstum von 5,4 %. Die weltweite Konjunktur werde sich 2021 nur partiell erholen, da das erwartete Niveau der Wirtschaftstätigkeit deutlich unter dem Niveau bleiben wird, das vor der Corona-Krise prognostiziert wurde.

Für die deutsche Wirtschaft rechnet der IWF mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 7,8 % im laufenden Jahr. Die Corona-Krise trifft einzelne Wirtschaftszweige in unterschiedlichem Maße. In der Digitalbranche hat sich das Geschäftsklima zuletzt verbessert: Der Bitkom-ifo-Digitalindex, der sich aus der Beurteilung der Geschäftslage und -erwartungen berechnet, drehte im Juni 2020 erstmals seit Februar wieder ins Plus. Die Informations- und Telekommunikations-Unternehmen beurteilen ihre Geschäftslage mittlerweile deutlich besser als noch im April und Mai dieses Jahres.

Auch die Volkswirtschaften unserer Kernmärkte in Nordamerika und Europa werden in diesem Jahr schrumpfen: Der IWF rechnet im laufenden Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 8,0 % in den USA und um 10,2 % in der Eurozone. In den USA hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Juni 2020 deutlich verbessert; allerdings dürfte die hohe Zahl an Neuinfektionen, die mancherorts dazu geführt hat, dass Lockerungen der Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie wieder zurückgenommen wurden, die Erholung des privaten Konsums bremsen.

Ausblick

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie haben die Weltwirtschaft in die schwerste Rezession der Nachkriegszeit gestürzt. Inzwischen mehren sich aber die Zeichen, dass der Tiefpunkt durchschritten ist. Auf den tiefen Wirtschaftseinbruch im ersten Halbjahr 2020 dürfte im zweiten Halbjahr eine allmähliche Erholung folgen. Sollte es allerdings nicht gelingen, die Anzahl der Neuinfektionen etwa durch Smart Distancing gering zu halten, den Lockerungskurs fortzusetzen und die Unsicherheit der Unternehmen und Haushalte zu senken, ist mit einer länger anhaltenden Schwächephase zu rechnen.

Gesamtwirtschaftliche Risiken

Gesamtwirtschaftliche Risiken ergeben sich v. a. aus möglichen weiteren Coronavirus-Pandemiewellen. Mit erneuten Einschränkungen wäre ein weiterer Rückgang der Wirtschaftsaktivität wahrscheinlich. Käme es etwa durch Insolvenzen zu umfangreicheren Zahlungsausfällen bei Krediten, könnte dies zudem das Bankensystem belasten, und es könnten sich Risiken für die Finanzstabilität ergeben. Gleichzeitig dürfte es mit zunehmender Dauer der Corona-Krise für die Staaten schwieriger werden, diese Krise durch staatliche Schuldenaufnahme und Stützungsmaßnahmen zu überbrücken. Weitere Risiken resultieren aus unverändert fortbestehenden Handelskonflikten und aus der Brexit-Unsicherheit. Es ist weiterhin offen, wie die künftigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union nach dem Ablauf der Übergangsfrist Ende dieses Jahres ausgestaltet werden.

Regulierung

Reaktionen von Telekommunikations-Regulierungsbehörden auf die Coronavirus-Pandemie. Die Europäische Kommission hat zusammen mit dem Gremium der Europäischen Regulierungsbehörden (GEREK) in einer gemeinsamen Verlautbarung Ende März 2020 erklärt, dass die verstärkte Internetnutzung generell bislang zu keinen wesentlichen Netzengpässen geführt hat. Dies bestätigen auch die im Juni 2020 veröffentlichten GEREK-Berichte zur Stabilität der Telekommunikationsnetze in Europa. Im Fall temporärer Netzüberlastung seien Maßnahmen im Rahmen der gesetzlichen Regelungen möglich, für die aber strenge Einschränkungen gelten und die von nationalen Regulierungsbehörden überwacht werden. Die BNetzA hat dazu am 25. März 2020 einen „Leitfaden zu Verkehrsmanagementmaßnahmen“ veröffentlicht, nach enger Abstimmung mit der Branche und unter Einbezug der von der Telekom Deutschland vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung der Netzstabilität. Einzelne Regulierungsbehörden haben zudem weitere spezifische regulatorische Vorgaben auferlegt, wie z. B. in Österreich die Verpflichtung zum Versand behördlicher SMS. Außerdem wurden Zeitplanungen für anstehende Frequenzvergaben angepasst. Details sind der untenstehenden Tabelle zu entnehmen.

Roaming-Regulierung. Die Europäische Kommission hat eine Konsultation zur zukünftigen Regulierung von internationalem Roaming gestartet. Die aktuelle Regulierung hat bis zum Jahr 2022 Preisobergrenzen für die Entgelte gesetzt, die Mobilfunk-Netzbetreiber anderen europäischen Mobilfunk-Netzbetreibern für die Roaming-Nutzung in Rechnung stellen können. Konsultiert wird neben der Frage zukünftiger Entgeltregulierung auch, ob und welche Regelungen zukünftig für das Roaming für Internet of Things (IoT) und den Roaming-Zugang zu Mehrwertdiensten und Notrufnummern gelten sollen.

Frequenzvergabe

Im zweiten Quartal 2020 sind folgende Frequenzvergaben erfolgt: In Ungarn wurden Magyar Telekom die im März 2020 für umgerechnet 263 Mio. € ersteigerten Frequenzen von insgesamt 160 MHz im April 2020 zugeteilt. Des Weiteren war T‑Mobile US im März 2020 bei der Frequenzauktion in den USA mit insgesamt 691 MHz Spektrum erfolgreich und hat die für 873 Mio. US‑$ ersteigerten 5G-Lizenzen im April 2020 erhalten. In den Niederlanden startete am 29. Juni 2020 eine Auktion für Frequenzen in den Bereichen 700, 1.500 und 2.100 MHz. Sie endete mit dem Abschluss der Zuordnungsphase am 21. Juli 2020. T‑Mobile Netherlands ersteigerte Frequenzen in allen drei Frequenzbereichen für einen Betrag von 400 Mio. €. Derweil wurden in Griechenland, Österreich und Polen die Starttermine von Frequenzvergaben in Richtung des dritten bzw. vierten Quartals 2020 verschoben und in Ungarn wurden Pläne für eine weitere Auktion bekannt. Während Kroatien die Frequenzvergabe nun für das erste Halbjahr 2021 plant und ggf. um weitere Frequenzbereiche erweitert, haben die Slowakei und die Tschechische Republik ihre Vergabeplanungen gestoppt – der Neustart ist zurzeit offen.

Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die wesentlichen Frequenzvergaben wie Auktionen sowie Lizenzverlängerungen. Daneben gibt es in verschiedenen Ländern Hinweise auf in Kürze erwartete Frequenzvergaben.